Morgen ist Welttag des geistigen Eigentums. Der Zoll geht mit seinen Kontrollen gegen illegalen Handel mit gefälschten Produkten vor und schützt damit die Bevölkerung vor gesundheitsschädlichen und billigen Nachahmungen. Der Diebstahl fremder Produktions- und Forschungsergebnisse verursacht weltweit jedes Jahr Milliardenschäden. Ideenklau ist kein Kavaliersdelikt sondern eine Form von Wirtschaftskriminalität, die die Innovationskraft Deutschlands beeinträchtigt und Arbeitsplätze kostet. Bei Kontrollen des internationalen Warenverkehrs schaut der Zoll genau hin, ob die Waren original sind oder mit Plagiaten gehandelt wird. Die Bilanzen der Aufgriffe des Zolls zeigen aber nicht nur den engagierten Einsatz der Beschäftigten, sie unterstreichen auch, dass weiterhin kontinuierlich Fälschungen produziert werden und deshalb alle Anstrengungen zum Schutz gegen diese Form der Wirtschaftskriminalität weiter auf hohem Niveau vorangetrieben werden müssen. Seit 2020 stoppten Zöllnerinnen und Zöllner 66.000 Sendungen, weil der Verdacht bestand, Schutzrechte könnten verletzt sein. In der Folge zogen sie 31 Millionen Falsifikate aus dem Verkehr. Der über-wiegende Teil kam aus China, aber auch die Türkei und Hongkong sind Herstellungs- und Versandländer für nachgeahmte Produkte. Der Wert der beschlagnahmten Waren belief sich allein in Deutschland im Zeitraum der vergangenen drei Jahre auf knapp eine Milliarde Euro. Neben Markenbekleidung, Schuhen und Modeaccessoires sind nach wie vor technische Artikel, wie Computerbauteile, Maschinen und Werkzeuge bei Fälschern hoch im Kurs. Einen kuriosen Fall gab es im vergangenen Jahr bei einem Zollamt im Bezirk des Hauptzollamts Aachen. Ein Bürger hatte eine hochwertige Schweizer Markenuhr online bei einem in Russland ansässigen Verkäufer erworben. Der zu Prüfungszwecken hinzugezogene Hersteller der Uhr bestätigte den Verdacht, dass es sich bei der gelieferten Uhr um eine Fälschung handelte und verlangte die Vernichtung der Armbanduhr. Zu diesem Zweck suchte der Empfänger das Zollamt Düren auf, um die Uhr unter zollamtlicher Überwachung zerstören zu lassen. Im Zollamt wurde die 3.000 EUR teure Uhr daraufhin so lange mit Hammer und Bolzenschneider bearbeitet, bis von ihr am Ende nur noch Metallschrott übrig blieb.
Die Zentralstelle Gewerblicher Rechtsschutz des Zolls ist die bundesweite Kontaktstelle für alle Rechteinhaber. Antragsberechtigte Personen oder Einrichtungen können hier einen Antrag auf Tätigwerden der Zollbehörden stellen und damit ihre Rechte erfolgreich durchsetzen. Die Zollbehörden werden auf Basis von Schutzrechten (Marken, Patente, Geschmacksmuster etc.) für die Wirtschaftsbeteiligten tätig. Die Zentralstelle gewerblicher Rechtsschutz arbeitet eng mit der Wirtschaft zusammen und bearbeitet Grenzbeschlagnahmeanträge, die für Deutschland und für die gesamte EU gestellt werden. Bei der Zentralstelle laufen alle Informationen der Unternehmen und des Zolls zusammen, deren Auswertung wiederum den Zollstellen für die Kontrollen des internationalen Warenverkehrs zur Verfügung gestellt wird. Weitere Informationen dazu sind auf zoll.de eingestellt.
Quelle: Hauptzollamt Aachen
